Die Pressemitteilung im Volltext:
„Distanzieren Sie sich!“
Das Bündnis „Weinheim bleibt bunt“ kritisiert zum wiederholten Male, dass die sog. „Querdenker“ ohne Rücksicht auf die sehr angespannte Infektionslage durch das Corona-Virus Sonntag für Sonntag Demonstrationen in der Zwei-Burgen-Stadt durchführen und dabei z.T. durch Verstöße gegen das Maskengebot und durch Verletzung der Hygieneauflagen eine Gefährdung Dritter hervorgerufen wird. So ist auch für den 2. Advent eine Aktion geplant. Inzwischen seien Pläne durchgesickert, auch über Weihnachten und Silvester zu demonstrieren.
„Während in Mannheim nun bereits Ausgangsbeschränkungen erlassen werden, um die hohen Infektionszahlen zu senken, wird in Weinheim das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bis zum Anschlag ausgenutzt. Viele Tausend Menschen tragen mit der Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit zum Gesundheitsschutz bei. Die „Querdenker“ sind aber nicht bereit, sich solidarisch zu verhalten“, stellt der Sprecherkreis des „Bunten Weinheim“ fest.
Mit Blick auf die Diskussionen über die zunehmende Radikalisierung der „Querdenker“ und verfassungsfeindliche Bestrebungen in ihren Reihen, u.a. durch das offene Zusammengehen der Sprecher der Bewegung mit Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ appelliert der Sprecherkreis an die Besucher der Weinheimer Sonntagdemos, die aus Kritik an den Corona-Beschränkungen oder aus Sorge um ihre Zukunft daran teilnehmen: „Machen Sie keine gemeinsame Sache mit Verfassungsfeinden und Gegnern unseres demokratischen Rechtsstaates. Distanzieren sie sich von diesen Kräften! Protest gegen die Corona-Politik des Staates war und ist in unserer Rechtsordnung jederzeit möglich und das Grundrecht auf Demonstration bleibt geschützt. Versuche, dies zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen gegen unsere Grundordnung zu missbrauchen, werden auf entschlossene Gegenwehr aller Demokraten stoßen“, heißt es unmissverständlich in der Erklärung.
Das „Bunte Weinheim“ verweist auch auf die trüben Finanzierungsquellen der „Querdenker“-Bewegung. Es gebe keinerlei Transparenz und Kontrolle über die Spendengelder und Erlöse durch das sog. Merchandising. „Wer im Schlosspark ein „Querdenker“-T-Shirt für teures Geld kauft, muss damit rechnen, den Lebensunterhalt der Anführer der Bewegung zu finanzieren“, kritisiert „Weinheim bleibt bunt“. Der Sprecherkreis bietet allen, die sich von der Bewegung distanzieren wollen, Gespräche und Unterstützung an.