Mitteilung der GAL-Fraktion vom 4.12.2020:
Die GAL-Fraktion weist die von der CDU-Fraktion für die Nichtwahl von Susanne Tröscher in der Gemeinderatsitzung vom Mittwoch ins Feld geführten Gründe deutlich zurück. “Vom letzten Glied in einer Kette von Provokationen seitens der GAL“ zu sprechen, wie es der CDU-Sprecher Fändrich tut, ist absurd und an den Haaren herbeigezogen“, stellt die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kramer fest. Zum konkreten Vorwurf wegen der Äußerungen eines GAL-Fraktionsmitglieds zum Café Central erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Sckerl: „Unser Fraktionsmitglied hat sich in dem Beitrag lediglich auf einen Pressebericht bezogen, aber keine einzige Information aus einer nicht-öffentlichen Sitzung öffentlich gemacht. Das ist der wiederholte Versuch der CDU, unserer Fraktion rechtswidriges Verhalten zu unterstellen. Damit ist jetzt Schluss“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Sckerl. Seine Fraktion werde sich diese üblen Unterstellungen nicht länger bieten lassen. Der gesamte Wahlvorgang vom letzten Mittwoch sei zudem einer umfassenden rechtlichen Überprüfung zugeleitet worden. Nach Vorlage des Ergebnisses werde man weitersehen.
Hintergrund:
Nach der Gemeinderatssitzung im November wurde bekannt, dass in nicht-öffentlicher Sitzung über eine Clubförderung für das Café Central abgestimmt wurde. Die Presse hat davon mitbekommen und Abstimmungsergebnisse der Fraktionen wurden der Presse zugetragen. Daraufhin ist ein Presseartikel der Weinheimer Nachrichten entstanden. Eines unserer Fraktionsmitglieder hat sich nach Erscheinen des Presseartikels freudig gezeigt über die Clubförderung und wird seitdem von verschiedenen Seiten heftig beschuldigt, das Abstimmungsverhältniss der Presse zugetragen zu haben. Diesen Vorwurf weisen wir mit aller Entschiedenheit zurück, da diese Unterstellung nicht wahr ist. Die CDU legte nun nochmal öffentlich gegen die GAL nach, woraufhin unser jüngster Presseartikel entstanden ist.