Posted onAutorNorbert Kramer
Es war eine entscheidende Sitzung: Am 25. Feb. 2015 tagte der Gemeinderat öffentlich im Großen Sitzungsaal des Schlosses. Im Mittelpunkt standen die Stellungnahmen der Fraktionen zum neuen Haushalt. Sieben Stellungnahmen der Fraktionen und Gruppierungen waren eingeplant, man spricht gerne von weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Rede zum Haushalt 2015 – vorgetragen am 25. Februar 2015 von GAL-Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kramer … Kleine Situationsanalyse: Der Oberbürgermeister wirft dem Gemeinderat vor, wir, der GR, hätte Schuld zu an unserer Finanzmisere. Seit dem 10. Dezember, seitdem er den HH-Entwurf weiterlesen…
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In einem Festakt am Abend des 6. März 2015 wird in Berlin der Anne-Klein-Frauenpreis 2015 an die Kurdin Nebahat Akkoc übergeben, für ihren aktiven Widerstand gegen staatliche und häusliche Gewalt, für die Verteidigung der Menschenrechte und Rechte der Frauen. Mehr weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Montag, 02. März 2015, 18 Uhr – diesmal vom Mahnmal zur Moschee. Anfang Januar tragen sich die Weinheimer zum ersten Mal, um für eine offene Stadtgesellschaft und gegen fremdenfeindliche Tendenzen zu demonstrieren. Schweigend und zum Teil bunt bekleidet zogen sie weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
GAL steht für verantwortungsvolle Bürgerbeteiligung – auch in Fragen der städtischen Finanzen. Die GAL-Fraktion stellt Antrag für einen „Bürgerhaushalt“. Die Fraktion der GAL sieht den städtischen Haushalt 2015 und insbesondere die Mittelfristige Finanzplanung mit großer Sorge. Bei einem Gesamtvolumen von weiterlesen…
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Protokoll der Mitgliederversammlung am 12. Februar 2015 Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der GAL und des OV Bündnis90/Die Grünen. Folgende TOP waren vorgesehen: Bericht aus der Fraktion Internationaler Frauentag Erwartungshaltung GAL und OV gegenüber Vorstand und umgekehrt Struktur der weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Islam gehört zu Baden-Württemberg, wie die Muslime, die in Baden-Württemberg leben – auf diese knappe Formel brachte es kürzlich Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Rede im Landtag. Kretschmann wies daraufhin, dass jede Glaubensgemeinschaft sich in Deutschland integrieren könne, aber nur weiterlesen…
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Die grün-rote Koalition macht jetzt Ernst mit der Absenkung der zu hohen Hürden in der Landesverfassung und Gemeindeordnung für Volks-, Bürgerbegehren und Volksabstimmungen. Im Kabinett gab es am 10.2. als ersten Schritt grünes Licht für einen Gesetzentwurf zur Änderung entsprechender weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Zusammen mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und seinem hessischen Kollegen Volker Bouffier hat Winfried Kretschmann in einem Schreiben an die Bundeskanzlerin Änderungen beim Bleiberecht gefordert. Sie unterstützen Forderungen aus der Wirtschaft, jungen Asylbewerbern und Geduldeten unter erleichterten Voraussetzungen ein weiterlesen…
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Das Land stockt seine Erstaufnahmekapazitäten weiter auf: Zur Unterstützung bei der Aufnahme neu ankommender Flüchtlinge wird in Villingen-Schwenningen eine weitere Unterkunft eingerichtet. Die ersten Menschen können möglicherweise schon am 14./15. Februar 2015 in der im Schwarzwald gelegenen Stadt untergebracht werden. weiterlesen…
