Posted onAutorNorbert Kramer
Montag, 02. März 2015, 18 Uhr – diesmal vom Mahnmal zur Moschee. Anfang Januar tragen sich die Weinheimer zum ersten Mal, um für eine offene Stadtgesellschaft und gegen fremdenfeindliche Tendenzen zu demonstrieren. Schweigend und zum Teil bunt bekleidet zogen sie weiterlesen…
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GAL steht für verantwortungsvolle Bürgerbeteiligung – auch in Fragen der städtischen Finanzen. Die GAL-Fraktion stellt Antrag für einen „Bürgerhaushalt“. Die Fraktion der GAL sieht den städtischen Haushalt 2015 und insbesondere die Mittelfristige Finanzplanung mit großer Sorge. Bei einem Gesamtvolumen von weiterlesen…
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Protokoll der Mitgliederversammlung am 12. Februar 2015 Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der GAL und des OV Bündnis90/Die Grünen. Folgende TOP waren vorgesehen: Bericht aus der Fraktion Internationaler Frauentag Erwartungshaltung GAL und OV gegenüber Vorstand und umgekehrt Struktur der weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Islam gehört zu Baden-Württemberg, wie die Muslime, die in Baden-Württemberg leben – auf diese knappe Formel brachte es kürzlich Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Rede im Landtag. Kretschmann wies daraufhin, dass jede Glaubensgemeinschaft sich in Deutschland integrieren könne, aber nur weiterlesen…
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Die grün-rote Koalition macht jetzt Ernst mit der Absenkung der zu hohen Hürden in der Landesverfassung und Gemeindeordnung für Volks-, Bürgerbegehren und Volksabstimmungen. Im Kabinett gab es am 10.2. als ersten Schritt grünes Licht für einen Gesetzentwurf zur Änderung entsprechender weiterlesen…
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Zusammen mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und seinem hessischen Kollegen Volker Bouffier hat Winfried Kretschmann in einem Schreiben an die Bundeskanzlerin Änderungen beim Bleiberecht gefordert. Sie unterstützen Forderungen aus der Wirtschaft, jungen Asylbewerbern und Geduldeten unter erleichterten Voraussetzungen ein weiterlesen…
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Das Land stockt seine Erstaufnahmekapazitäten weiter auf: Zur Unterstützung bei der Aufnahme neu ankommender Flüchtlinge wird in Villingen-Schwenningen eine weitere Unterkunft eingerichtet. Die ersten Menschen können möglicherweise schon am 14./15. Februar 2015 in der im Schwarzwald gelegenen Stadt untergebracht werden. weiterlesen…
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Mit rund 19,5 Millionen Ankünften und über 49 Millionen Übernachtungen bleibt der Südwesten bundesweit auf Platz zwei der beliebtesten Bundesländer. Auch im Rhein-Neckar-Kreis stiegen 2014 die Übernachtungen um 3 % auf rund 1,36 Millionen. Die Ankunfts- und Übernachtungszahlen ausländischer Gäste weiterlesen…
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Am 24.2. wird das Kabinett den entsprechenden Gesetzesentwurf zur schulischen Inklusion zur Anhörung freigeben. Mit dem Schuljahr 2015/16 wird die Sonderschulpflicht in eine allgemeine Schulpflicht übergeleitet, Inklusion wird zur Aufgabe aller Schulen in Baden-Württemberg. In der zweiten Februarwoche stellte Uli weiterlesen…
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Am 10. Februar nahm Franziska Brantner (MdB) an der Podiumsdiskussion “Experten für den Frieden” teil, zu der Bundespräsident Joachim Gauck eingeladen hatte. „Die Initiative ist insofern bemerkenswert, als das Staatsoberhaupt war, vor genau einem Jahr “mehr Verantwortung” Deutschlands in der weiterlesen…
