Am gestrigen Samstag hat die Ladesregierung Baden-Württemberg die neunte Corona-Verordnung erlassen, die in ihrer Fassung zum 18. Mai in Kraft tritt. Die neue Verordnung ist abrufbar unter: 9. Corona-VO Ab kommenden Montag, 18. Mai: Ausweitung Kinderbetreuung: Entsprechend der zweiten Stufe weiterlesen…
Mitteilung der GAL-Gemeinderatsfraktion 14. Mai 2020 Die Corona-Pandemie hat die Weinheimer Gastronomie hart getroffen. Existenzen stehen auf dem Spiel und damit auch ein großes Stück „Weinheimer Flair“. Deshalb hat die GAL-Fraktion im Gemeinderat jetzt Initiative ergriffen. Sie will, dass die weiterlesen…
Seit unserer Gründung kämpfen wir Grüne für eine sichere Zukunft ohne Atomkraft und für die Energiewende. Die beiden markanten Bauwerke, die über viele Jahre hinweg in der Region weithin zu sehen waren, wurden am Donnerstag, 14.5.2020 um 06.05 Uhr gesprengt. weiterlesen…
8. Corona-Verordnung veröffentlicht Die 8. Corona-Verordnung für Baden-Württemberg wurde am Samstag, den 9.5.2020 veröffentlicht. Die Regeln treten sofort bzw. am Montag (11.5.2020) in Kraft. Ebenfalls veröffentlicht wurde heute eine neue Verordnung zu Quarantäne/Einreise. Die neue Verordnung im Worlaut: Coronaverordnung Lockerung weiterlesen…
Gemeinsamer Rahmen zwischen dem Bund und den Ländern Die beschlossenen Rahmenmaßnahmen des Bundes und der Ländern findet Ihr im Anhang. So wurde bspw. beschlossen, dass der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler schrittweise wiederaufgenommen wird. Das ist in Baden-Württemberg mit weiterlesen…
Am Montag, den 4. Mai 2020 tritt die siebte Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Die Verordnung ist hier zu finden: Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung Besonders hervorzuheben ist, dass Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz wieder zugelassen werden weiterlesen…
„Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro steuerfrei“. Das teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit. Gesundheitsminister Manne Lucha habe zugesagt, dass das Land vollständig die bisher fehlende Teilfinanzierung übernehmen wird. Die Bundesregierung weiterlesen…
Das Land Baden-Württemberg zahlt für das Hilfsnetz für Familien und kommunale Einrichtungen eine weitere Abschlagszahlung von 100 Millionen Euro Soforthilfe. Das wurde heute beschlossen. Damit stehen den Kommunen nun insgesamt 200 Millionen zur Verfügung. Wir wollen die Kommunen damit weiterhin weiterlesen…
Die Landesregierung hat am Wochenende entschieden, künftig noch mal deutlich mehr Bürgerinnen und Bürger als bisher auf das neuartige Virus testen zu lassen. Die Corona-Lenkungsgruppe hat eine entsprechende Test-Konzeption des Ministeriums für Soziales und Integration gebilligt. Es geht darum, eine weiterlesen…
Die grün-schwarze Landeskoalition hat heute den Entwurf zur Änderung der Gemeindeordnung vorgelegt. Uli Sckerl war Verhandlungsführer der Grünen und sagt dazu: „Dieser Entwurf trägt eine klare grüne Handschrift. Wir konnten alle Forderungen durchsetzen, die uns wichtig sind. Es geht um weiterlesen…
