Die EU-Kommission hat am 24.4.2015 19 gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel für den europäischen Markt zugelassen – nur wenige Tage nach den Vorschlägen zum Zulassungsverfahren. „Damit werden von der EU-Kommission Fakten geschaffen, die nicht mehr rückholbar sind. Die Kommission stellt sich stets auf die Seite der Gentechnik-Industrie und missachtet die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die Gentechnik bekanntlich mehrheitlich ablehnen. Das gilt insbesondere dann, wenn die Mitgliedsstaaten sich politisch nicht für oder gegen eine Zulassung einigen können“, sagte der Landtagsageordnete Uli Sckerl zu dem Vorgang.
Es geht um Mais, Sojabohnen, Raps und Baumwolle zur Verwendung in Lebens- und Futtermitteln sowie um zwei Nelkensorten. Zehn davon wurden neu zugelassen, für den Rest wurden am vergangenen Freitag geltende Genehmigungen erneuert.
Die Zulassungen gelten für zehn Jahre und nur für die Vermarktung, aber nicht für den Anbau der Pflanzen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) hatte die genveränderten Pflanzen zuvor für unbedenklich erklärt. Die EU-Kommission gab grünes Licht, nachdem unter den EU-Ländern keine ausreichenden Mehrheiten dafür oder dagegen zustande gekommen waren.
Viele Menschen wünschten hingegen sich Schutz vor Gentechnik und wollten diese weder auf dem Acker noch auf dem Teller haben, sagte Sckerl weiter. „Es ist bezeichnend, dass die deutsche Bundesregierung nicht versucht hat, die Zulassungen zu stoppen“.
Mai