„Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro steuerfrei“. Das teilt der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit. Gesundheitsminister Manne Lucha habe zugesagt, dass das Land vollständig die bisher fehlende Teilfinanzierung übernehmen wird. Die Bundesregierung hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen.
Uli Sckerl: „Uns Grünen ist es wichtig, dass wir hier ein klares Signal an die Pflegekräfte senden und als Land unseren Beitrag leisten. Aus der Landeskasse stellen wir dafür rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Den Beschäftigen in der Altenpflege, die derzeit noch stärker belastet sind, wollen wir unseren sehr herzlichen Dank aussprechen“. Gleichzeitig müsse ein klares Zeichen gesetzt werden: Gute Pflege muss uns mehr wert sein. Dieses Bekenntnis müsse auch nach der Corona-Krise gelten. Sckerl fordert deshalb, dass die faire Bezahlung aller Pflege- und Gesundheitsberufe ganz oben auf die politische Agenda gesetzt wird.
In der Praxis wird sich die Höhe der Prämien daran ausrichten, welchen Raum die tatsächliche Pflege im Arbeitsalltag eines Beschäftigten einnimmt. Wer hauptsächlich pflegerisch arbeitet, soll 1500 Euro bekommen, wer mindestens ein Viertel seiner Arbeitszeit direkt mit den Pflegebedürftigen verbringt, 1000 Euro, alle anderen 500 Euro. Auszubildende sollen 900 Euro bekommen. Uli Sckerl: „Wichtig ist – der geplante Bonus ist steuerfrei“.
Zudem werde gesetzlich geregelt, dass durch die Prämie die sogenannten Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht steigen, sie also keine höheren Pflegekosten haben werden.
