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Posted onAutorNorbert Kramer
Verfassungsschutz im Land noch besser machen – Debatte im Landtag. Noch vor der Sommerpause wird sich eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit dem Thema Verfassungsschutz beschäftigen. Es wird insbesondere um die stärkere parlamentarische Kontrolle gehen, welche in anderen Bundesländern bereits lange Usus weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Zur nächsten Landtagswahl im März 2016 wird es keine Änderungen geben. „Wir haben etliche Vorschläge gemacht“, erklärte Uli Sckerl. „Doch alle, ob Landeslisten oder Listenwahlrecht auf Regionalebene wurden abgelehnt.“ Die Grünen wollten eine Reform, z.B. mit der Einführung eines Zwei-Stimmen-Wahlrechts, weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
„Bei der CDU in Baden-Württemberg gilt offensichtlich: Was interessieren mich meine Brennstäbe von gestern? Damit drückt sie sich vor der Verantwortung ihrer eigenen Atompolitik. Das ist feige“, kritisiert Uli Sckerl, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Grüne das Verhalten der CDU im weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Sparmaßnahmen im Land greifen deutlich stärker als erwartet. „Wir schaffen es damit zum dritten Mal in der Legislatur ohne neue Schulden auszukommen, das ist einmalig in der Geschichte des Landes. Grün-Rot zeigt damit wie vernünftige Politik für die Zukunft des weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die GAL-Fraktion steht. Elisabeth Kramer wurde als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Ihre Stellvertreterin ist Conni Münch-Schröder. In der Kernstadt sind Uli Sckerl, Dr. Alexander Boguslawski und Dr. Andreas Marg wieder dabei.In Lützelsachsen scheidet Stephanie Dober aus persönlichen Gründen aus. Nachrücker ist Albrecht weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Grünen im Landtag lehnen den Vorschlag von Bundes-Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine Pkw-Maut als „bürokratisches Monstrum“ ab. „Für 600 Millionen Euro Einnahmen im Jahr muss ein gigantischer Verwaltungsapparat in Gang gesetzt werden“, kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
(eb) Landrat und OB laden ein zur Bürgerversammlung, am 09. Juli. 14, 19 Uhr ins Rolf-Engelbrecht-Haus (REH). Thema: Unterbringung der Flüchtlinge. Sowohl der Landrat als auch der Oberbürgermeister wollen sich den Fragen der AnwohnerInnen stellen. Teilnehmen werden ebenfalls die zuständigen weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
am 3. Juli, 20 Uhr, findet im Grünen Büro, Hauptstraße 23, die letzte Mitgliederversammlung vor der Sommerpause statt. TOP 1 Die Unterbringung von Flüchtlingen in Weinheim und damit verbunden der Umgang der Stadt mit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Neue Flüchtlingsstandorte mit der Bürgerschaft diskutieren. Die GAL sah sich in der gestrigen Gemeinderatssitzung in ihrem Vorgehen bestätigt. Der Gemeinderat hat keine Vorentscheidung für einen einzelnen Standort beschlossen sondern will das erst nach einer ausführlichen Bürgeranhörung tun. Genauso hat es weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Treffpunkt ist heute um 19.30 am Ende der Theodor-Heuss-Straße beim Übergang zum Waidsee. Die Stadträte der GAL stehen für Gespräche, Anregungen und Beschwerden zur Verfügung. Grund für den kurzfristigen Termin: In der ersten Sitzung des Gemeinderats nach der Pfingstpause soll weiterlesen…
