Gymnasium 2020

In der vergangenen Woche versuchte die Opposition der Öffentlichkeit weis zu machen, die grün-rote Landesregierung blase zum nächsten Angriff auf das Gymnasium. Was war passiert? Der erste Entwurf eines Diskussionspapiers eines Arbeitskreises „Gymnasium 2020“ war an die Öffentlichkeit gekommen. In weiterlesen…

Wir verteidigen die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards

Wir verteidigen die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards „Europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards dürfen durch TTIP nicht in Frage gestellt werden. Das ist eine der wichtigen Forderungen der grün-roten Koalition in Stuttgart an die EU-Verhandlungsführer“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsgrünen Uli weiterlesen…

BI Wachenberg siegt

Der Bebauungsplan der Stadt Weinheim ist rechtens ! In Leipzig hat das Bundesverwaltungsgericht die Zulassung einer Revision des Urteils des Verwaltungsgerichthofes Baden-Württemberg vom 29. Januar 2013 abgelehnt. Diese Revision hatten die Porphyrwerke Weinheim/Schriesheim (PWS) angestrebt, um einen exzessiven weiteren Gesteinsabbau weiterlesen…

Gen-Mais

Die EU-Kommission hat am 24.4.2015 19 gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel für den europäischen Markt zugelassen – nur wenige Tage nach den Vorschlägen zum Zulassungsverfahren. „Damit werden von der EU-Kommission Fakten geschaffen, die nicht mehr rückholbar sind. Die Kommission stellt weiterlesen…

Sonnenenergie legt zu

Erneuerbare Energien werden in Baden-Württemberg immer wichtiger: Ihr Anteil an der Bruttostromerzeugung ist im vergangenen Jahr auf nunmehr 23,2 Prozent gestiegen. „Grün-Rot hat zu Beginn der Regierungszeit die Hebel umgelegt. Wir ernten nun langsam aber stetig bei den Erneuerbaren die weiterlesen…

Gemeindeordnung

Die Koalitionsfraktionen haben sich mit dem Städtetag über die geplante Reform der Gemeindeordnung geeinigt. Gespräche mit den kommunalen Landesverbänden waren notwendig geworden, nachdem diese in den letzten Wochen sehr heftige Kritik an vielen Punkten der grün-roten Reform erkennen ließen. Während weiterlesen…