Landespolitik
Posted onAutorNorbert Kramer
„Die Zusage für die Gemeinschaftsschulen in Heddesheim und Hemsbach ist ein toller Erfolg für alle Beteiligten“, freuen sich die beiden Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck (SPD) und Uli Sckerl (Grüne) über die positive Nachricht aus dem Kultusministerium. Wie die beiden Koalitionäre heute weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Jugendliche aus ganz Baden-Württemberg sind aufgerufen, kräftig Stimmung oder besser gesagt „Stimme“ zu machen. Was bewegt euch? Was geht gar nicht? Und was findet ihr gut, könnte aber vielleicht noch verbessert werden? www.jungerlandtag-bw.de kann auch ein erster Einstieg sein, um weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Seit Jahresbeginn sind bereits über 3.200 Asylsuchende ins Land gekommen, für den gesamten Januar wird mit 5.000 Personen gerechnet. Vor dem Hintergrund dieser nach wie vor hohen Anzahl baut das Land die Erstaufnahmekapazitäten weiter aus. Nach der bereits in den weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat sich zum Ziel gesetzt, Nachhaltigkeit zum zentralen Entscheidungskriterium der Landespolitik zu machen. Jedes Ministerium erstellt eigene Nachhaltigkeitsberichte und bennent bis zu zehn Ziele, welche als besonders wichtig angesehen werden, beispielsweise Zahlen und Fakten zu Strom- weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Mit der Zuschlagserteilung in dieser Woche wird der S-Bahn-Verkehr in der Metropolregion gestärkt werden: Nach einem langen und intensiven Ausschreibungsverfahren und energischen Bemühungen des grünen Verkehrsministeriums in Stuttgart um ein zuschlagsfähiges Angebot, wurde der DB Regio Südwest der Zuschlag für weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, die als TTIP und CETA in den letzten Monaten zahlreiche Demonstrationen ausgelöst haben, stösst bei den Landesgrünen weiterhin auf Kritik. „Das Misstrauen in der Bevölkerung ist riesig, dies ergeben neuste weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die Metropolregion Rhein-Neckar feiert 2015 ihr 10-jähriges Bestehen. Wesentliche Zukunftsfragen wie die Energieversorgung, die Verkehrsgestaltung oder die Wirtschaftsförderung werden über die Ländergrenzen hinweg in der Verbandsversammlung entschieden. „Trotz dieser wichtigen Aufgaben, die die Bürgerinnen und Bürger in der Region direkt weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Das Innenministerium hat nach den zwischen allen Fraktionen vereinbarten Ergebnissen einer interfraktionellen Arbeitsgruppe für mehr Bürgerbeteiligung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung ausgearbeitet. Diesen haben die Grünen auf Ihrer Klausur ausgiebig besprochen. „Die Änderung der Verfassung ist einer der vereinbarten weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Auf ihrer Winterklausur in Wiesloch haben sich die Landtagsabgeordneten der Grünen ausgiebig Zeit genommen, um über die Pegida-Demonstrationen in Dresden und andernorts, deren Programme und Bedeutung zu diskutieren. „In Baden-Württemberg sind wir bislang von solchen Kundgebungen verschont worden, der gesellschaftliche weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Das Integrationsministerium hat in dieser Woche eine Bilanz des Jahres 2014 gezogen: Insgesamt wurde im ganzen Jahr 2014 25.673 Asyl-Erstanträge gestellt, dies sind fast 12.000 mehr als im Jahr davor (13.853). „Die Prognosen für das vergangene Jahr haben sich bestätigt, weiterlesen…
