Landespolitik
Posted onAutorNorbert Kramer
Große Zustimmung in Baden-Württemberg. Spitzenwerte für Winfried Kretschmann. Bei der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag von SWR und Stuttgarter Zeitung für Baden-Württemberg haben die Grünen wieder zugelegt. 25 Prozent der Wähler*innen würden Grün wählen, wenn am kommenden Sonntag weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Mit rd. 60.000 Euro fördert die Landesregierung die Einrichtung des neuen Tourismus-Büros am Weinheimer Marktplatz. Dies teilten die Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen Uli Sckerl und Gerhard Kleinböck am vergangenen Montag mit. „Wir freuen uns, dass mit Mitteln des Tourismusinfrastrukturprogramms des Landes weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
In Ba-Wü soll es nach den Plänen der Landesregierung in jedem der vier Regierungsbezirke künftig eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge geben. Grund ist der starke Anstieg der AsylbewerberInnen. Über 10 400 sind im ersten Quartal 2015 in den Südwesten gekommen. Das weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Kürzlich sind die ersten 23 Frauen aus dem Nordirak zur Behandlung in Baden-Württemberg angekommen. Als bislang einziges Bundesland nimmt Baden-Württemberg traumatisierte Frauen und Mädchen auf, die Opfer der IS-Extremisten geworden sind. Bis zum Jahresende sollen insgesamt rund 650 Frauen und weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Die grün-rote Landesregierung präsentiert ihrre Zwischenbilanz. Unter http://erfolgsgeschichten.baden-wuerttemberg.de ist zu erfahren in welchen Bereichen wichtige Projekte angestoßen und umgesetzt wurden. NutzerInnen können dort unter anderem erfahren, wie die Gemeinschaftsschule funktioniert oder welche Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen wurden. „Es wurde viel weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Am 27. März endet die Frist zur Anhörung der neuen Gemeindeordnung. Nutzt die Zeit. Beteiligt Euch im Internet. Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kommunalis, derzeit befindet sich der grün-rote Gesetzentwurf zur Reform der Kommunalverfassungen (Gemeinde- und Landkreisordnung) in der Anhörung. weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Wie die Abgeordneten Uli Sckerl (Grüne) und Gerhard Kleinböck (SPD) gestern bekanntgaben profitieren die Straßennutzer vor Ort von Mitteln aus der ersten Tranche für notwendige Straßensanierungen. „Zwischen Mannheim und Edingen wird auf insgesamt 700 Metern die L 637 saniert, zwischen weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Offensivkonzept gegen Wohnungseinbrüche. Grüne erwarten schnelle Erfolge vom Sicherheitskonzept. Ein Offensivpaket wurde heute im Landtag beschlossen um die Zahl der Wohnungseinbrüche zu senken und die Aufklärungsquote zu steigern. „Die Anstrengung lohnt sich“, erklärte Uli Sckerl, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Landtagsgrüne arbeiten den sogenannten Radikalenerlass auf. „Meine Fraktion will die Betroffenen zu einem Runden Tisch einladen und das Thema wissenschaftlich aufarbeiten lassen“, sagte der Grünen-Innenpolitiker Uli Sckerl. So sei es möglich, auf die Forderungen der Vertreter der damals als Staatsfeinde weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Zur aktuellen Asyl- und Flüchtlingspolitik in Baden-Württemberg wendet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann direkt an die Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen und an die GAL. Hier sein Brief vom 17. März 2015 im Wortlaut: Liebe Freundinnen und Freunde, 2014 kamen 50 % weiterlesen…
