Landespolitik
Posted onAutorNorbert Kramer
Ab 2015 gibt es deutlich mehr Geld für schnelles Internet. Im neuen Doppelhaushalt 2015/2016 wurden die Mittel für den Ausbau der Internetversorgung von bisher rund 12 Mio Euro auf 31 Mio Euro angehoben und damit fast verdreifacht. Damit unterstützt das weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Der Hungertod eines Häftlings der Justizvollzugsanstalt Bruchsal lässt Fragen offen. Ein Mann aus Burkina-Faso war in Einzelhaft im August 2014 an den Folgen seiner Unterernährung gestorben. Der Mann, der wegen der Tötung seiner Ehefrau einsaß, galt als äußerst gewalttätig und weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Seit Monaten wütet in Westafrika die Ebola-Epidemie. Viele Flüchtlinge aus der Region befinden sich auch in Baden-Württemberg, dies hat eine Anfrage von Uli Sckerl an das Innenministerium ergeben. „Zurzeit leben rund 460 ausreisepflichtige Menschen aus Guinea, Sierra Leone, Liberia, Nigeria weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Verständigung auf die neue Herausforderung und mehr Menschlichkeit in der Diskussion, das sind die erklärten Ziele von Uli Sckerl, wenn er am Montag am ersten Flüchtlingsgipfel in Stuttgart teilnimmt. Der Parlamentarische Geschäftsführer ist jetzt in der grünen Landtagsfraktion für die weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden verbessern, die Kreise und die Bürokratie entlasten. Das ist der erklärte Ziel der Grünen in Stuttgart. Stadt- und Landkreise sollen mit Krankenkassen Vereinbarung über eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge schließen Die grüne Landtagsfraktion Fraktion fordert die Stadt- weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Streit um die geplante Anhebung des „Wasserpfennigs“: MdL Uli Sckerl widerspricht Stadtwerke-Geschäftsführer Peter Krämer Der Geschäftsführer der Weinheimer Stadtwerke Peter Krämer hat in einer Pressemitteilung (WN vom 27.9.2014) die geplante Anhebung des sog. „Wasserpfennig“ durch das Land kritisiert und von weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Der Ausbau von Präventionsmaßnahmen sowie die Bemühungen zur Vermeidung von Gewalt an Schulen werden in den kommenden Schuljahren spürbar verstärkt. Nach dem Willen der Fraktionen der Grünen und der SPD sollen den Schulen gegenüber dem bisherigen Haushaltsansatz in Höhe von weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Zusätzliche Investitionen sollen Baden-Württemberg in der Breite voranbringen. Folgende zusätzlichen Investitionen sieht die Grün-Rot vor: Rund 370 Millionen Euro für Bildung, über 260 Millionen Euro für den Ausbau der Infrastruktur, über 46 Millionen Euro für Innovationen, über 15 Millionen Euro weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
Grüne sind für Abschiebestopp in Ebola-Länder. Uli Sckerl: „Wir können Flüchtlinge diesem Risiko nicht aussetzen“ Für die Grünen im Landtag ist klar, dass es keine Abschiebungen in westafrikanische Länder mit nachgewiesenen Ebola-Erkrankungen geben darf. „In diese Länder muss es einen weiterlesen…
Posted onAutorNorbert Kramer
am kommenden Samstag, 6. September besucht Alexander Bonde, baden-württembergischer Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz den Wochenmarkt in Weinheim. Bonde sich ein Bild vom örtlichen Marktgeschehen machen. „Der Weinheimer Wochenmarkt ist jeden Samstag das Schaufenster unserer Landwirte und Kleinerzeuger. Das weiterlesen…
