Klarer Sieg

Die Aussprache zum Haushalt des Staatsministeriums ist traditionell der Ort einer großen Generaldebatte zur Politik der Landesregierung. Ministerpräsident Kretschmann zählte zu Beginn seiner Rede die Erfolge von Grün-Rot auf, die den guten Kurs bestätigen: Starke Wirtschaft, niedrige Arbeitslosigkeit, hohe Innovationskraft weiterlesen…

Stärkere Stimme

für Einwanderer. Knapp 6000 Menschen mit ausländischen Wurzeln leben in Weinheim. Lange Zeit hatte der Sozialbürgermeister sich um deren Anliegen gekümmtert, dann wurde seine Stelle gestrichen und die Nachfolgeeinrichtung, der „Koordinierungskreis zur Integration der Ausländer“ beklagt eine viel zu lockere weiterlesen…

Ausgleichsstock

In Baden-Württemberg hat sich zur Finanzierung kommunaler Aufgaben seit vielen Jahren das Mittel des sog. Ausgleichstocks bewährt. Dieser hat die Aufgabe, durch Bedarfszuweisungen Gemeinden die Schaffung und Instandhaltung notwendiger örtlicher Einrichtungen zu ermöglichen. Die Regeln des Ausgleichstocks werden immer dann weiterlesen…

Bunt statt braun

Nur die Farbe „Braun“ soll von Weinheims Farbpalette verschwinden. Auf der anderen Seite sind es starke Farbtupfer politischer und privater Couleur, die am Dienstag der Gründungsveranstaltung des Bündnisses „Weinheim bleibt bunt“ ein Gesicht verliehen. Die wichtigste Botschaft, die OB Heiner weiterlesen…

Verkehr

Baden-Württemberg liegt beim Thema nachhaltige Mobilität bundesweit auf Platz 3. Zu diesem Ergebnis kommt eine Ländervergleichsstudie der Allianz pro Schiene. Besonders bei Klimaschutz, Luftqualität und Verkehrssicherheit sticht das Land hervor. In Sachen Verkehrssicherheit liegt der Südwesten sogar an die Spitze weiterlesen…

CO2-Ausstoss senken

Die grün-rote Koalition will den CO2-Ausstoß im Land weiter senken. Nach dem Motto: „Global denken, lokal handeln“ werden auf Initiative der Grünen-Fraktion zusätzliche Fördermittel in Höhe von 1,3 Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen kleiner Gemeinden im Doppelhaushalt 2015/2016 zur Verfügung gestellt. weiterlesen…