Eil-Petition

Die europäische Womens Lobby hat eine Petition gestartet um die geplante Mutterschutzrichtlinie wieder ins EU-Parlament zu bringen. Infos und den link zur Petition findet ihr hier: http://www.frauenrat.de/deutsch/infopool/nachrichten/informationdetail/article/eu-mutterschutz-richtlinie-vor-dem-papierkorb-retten.html

Schullandschaft in Hemsbach

„Freude über die positive Entwicklung der Schullandschaft in Hemsbach kommt auch bei uns auf“, so Thomas Embach, Stadtrat und Ortsvorsitzender der Grünen in Hemsbach. „ Wir hätten die Gemeinschaftsschule auch dreizügig beginnen können. Das bestätigt die richtige Entscheidung für die weiterlesen…

Der Wachenberg bleibt

Riesenerfolg für Bürgerinitiative und Stadtverwaltung. „Der Berg bleibt wo und wie er ist. Danke Leipzig!“ Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat eine Revision der Porphyrwerke gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom Januar 2013 abgelehnt. „Damit ist der Wachenberg und mit ihm weiterlesen…

Lobbyregister

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag Uli Sckerl fordert weiterhin verbindliche Spielregeln für Lobbyarbeit im Landtag. „Die Arbeit von Lobbyvertretern findet im Landtag momentan in einer Grauzone statt. Wir wollen, dass für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar wird, wer weiterlesen…

Sicherheit der Polizei erhöht

„Gewalttätige Angriffe auf Polizei oder Rettungsdienste sind nicht zu akzeptieren“, so Uli Sckerl (MdL). Eine pauschale Verschärfung der Bestrafungen für Angriffe sei aber nicht das Allerheilmittel. Die hessische Bundesratsinitiative nach einer Einführung eines Schutzparagraphen ins Strafgesetzbuch sei verständlich, doch auch weiterlesen…

8. Mai

Die grüne Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat an die Bedeutung des 8. Mai, dem Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert. In einer Aktuellen Debatte sprach die Vizepräsidentin des Landtags Brigitte Lösch für die Fraktion. „Spätestens seit der eindrucksvollen Rede weiterlesen…

Gymnasium 2020

In der vergangenen Woche versuchte die Opposition der Öffentlichkeit weis zu machen, die grün-rote Landesregierung blase zum nächsten Angriff auf das Gymnasium. Was war passiert? Der erste Entwurf eines Diskussionspapiers eines Arbeitskreises „Gymnasium 2020“ war an die Öffentlichkeit gekommen. In weiterlesen…