Protokoll der Mitgliederversammlung am 12. Februar 2015
Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der GAL und des OV Bündnis90/Die Grünen.
Folgende TOP waren vorgesehen:
Bericht aus der Fraktion
Internationaler Frauentag
Erwartungshaltung GAL und OV gegenüber Vorstand
und umgekehrt
Struktur der MV
Weitere Themen
TOP 1: Elisabeth berichtete über den derzeit wichtigsten Punkt im Gemeinderat: Den Haushalt.
Baulich marode Zustände von J.S.Bachschule und A.Schweitzerschule. Diese beiden Schulen müssen ersetzt werden, dazu kommt das Rolf-Engelbrecht-Haus, das aus energetischer Sicht nicht hinnehmbar ist. Der Architektenwettbewerb für den Schulneubau sollte eine Entscheidung: Abriss REH – es steht nicht unter Denkmalschutz – oder Sanierung auch aus ökonomischer Sicht ergeben. Das geplante Schul- und Kulturzentrum schlägt im HH 2019 und 2020 zu Buche. Die Stadt erzielt den Erlös des frei werdenden Gründstückes der ASS, das für eine Wohnbebauung genutzt werden kann.
Weitere große Brocken sind die drei Hallen: In Hohensachsen Sanierung, in Oberflockenbach und Lützelsachsen Neubau. Hier sollten nochmals die Standards und die zeitliche Realisierung geprüft werden. In 2017 und 2018 im Haushalt.
Die GAL-Fraktion möchte im laufenden Jahr eine mäßige Anhebung der Gewerbesteuer beantragen, Weinheim liegt da im unteren Mittelfeld.
Weiterer Punkt: ATU – Klimaschutz/Energiebericht. Die Stadt managt 61 städt. Gebäude hinsichtlich Strom/Wärme/Wasser. Das 2011 erstellte Klimaschutzkonzept wurde nur zur Kenntnis genommen, nicht beschlossen. Ein Klimaschutzmanager wurde abgelehnt. Es ist zu spüren, dass im Gemeinderat der wirkliche Wille zu einer Energiewende fehlt.
TOP2: Zum Internationalen Frauentag ist ein Frühstück vorgesehen, an welchem sich alle Fraktionen des GR, muslimische Frauen, Landfrauen, Kirchen, Zonta, Soroptimistinnen und noch andere Gruppierungen zusammenschließen.
Da am 8. März selbst von den Soroptimistinnen im Modernen Theater um 11 Uhr eine Matinée über Migrantinnen stattfindet, wollen wir dazu keine Konkurrenzveranstaltung aufbauen, im Gegenteil, wir wollen möglichst viele zu der Kinoveranstaltung gehen. Wir von der GAL und die anderen oben genannten Veranstalterinnen werden zu einem späteren Zeitpunkt, angedacht ist momentan der 22. März, zu unserem Frühstück einladen. Das Thema ist „Frauen gegen Gewalt“, ein Initialvortrag soll die Diskussionen befördern.
Zeit – Ort – Eventueller Wunsch nach Unterstützung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
TOP3: Die Mitglieder erwarten vom Vorstand von GAL und OV, dass wir alle nicht immer nur „Getriebene“ der alltäglichen Gemeinderatsthemen sind. Es wird gewünscht, gemeinsam über den Tellerrand hinaus zu schauen und Grüne Leitsätze zu vertiefen. Es gibt einen Spannungsbogen von Bundes- über Landes- bis hin zur Kommunalpolitik, aus welchem sich das übergeordnete Handeln für die lokale Politik für Weinheim (oft – nicht immer) ableiten läßt.
Der Vorstand selbst wünscht sich von Euch viele Ideen für Diskussionen oder Veranstaltungen unterschiedlichster Themenbereiche – verbunden mit der Bereitschaft, tatkräftig an deren Realisierung mitzuwirken. Mit Kritik können wir am besten umgehen, wenn sie offen und möglichst konstruktiv an uns herangetragen wird.
Top 4: Dem Wunsch, uns nicht „nur“ mit GR-Themen zu befassen, tragen wir schon in unserem Vorschlag Rechnung, in Zukunft tournusmäßig in MV s ReferentInnen zu Wort kommen zu lassen. Entweder wir laden jemanden ein oder jemand aus unseren eigenen Reihen trägt zu einem Thema vor, das ihm/ihr wichtig ist, in welchem er/sie kundig ist. Wir alle bekundeten Interesse daran, dass z.B. Andreas über sein Thema: „Demografischer Wandel in den Kommunen, wie gehen wir damit um“ spricht.
Weinheim, den 18.Februar 2015
Herzliche Grüße
Charlotte
Vorsitzende GAL und OV-Bündnis 90 / Die Grünen